ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

I. ALLGEMEINES

1. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB genannt) gelten für alle von Guntram Fröbel, Inhaber der Firma palmstreetstudios, Palmstraße 14, 09130 Chemnitz, durchgeführten Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen.

2. Abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erlangen keine Gültigkeit, es sei denn, dass Guntram Fröbel diese anerkennt.

3. Die AGB gelten im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung auch für alle zukünftigen Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen.

4. „Bild- und Filmmaterial“ im Sinne dieser AGB sind alle von Guntram Fröbel hergestellten Produkte, gleich in welcher technischen Form oder in welchem Medium sie erstellt wurden oder vorliegen. (Negative, Dia-Positive, Papierbilder, Still-Videos, elektronische Stehbilder in digitalisierter Form, Videos, Dateien usw.)

II. ÜBERLASSENES BILD- UND FILMMATERIAL

1. Die AGB gelten für jegliches dem Kunden überlassenes Bild- und Filmmaterial, gleich in welcher Bearbeitungsstufe oder in welcher technischen Form sie vorliegen. Sie gelten insbesondere auch für elektronisches oder digital übermitteltes Bild- und Filmmaterial.

2. Vom Kunden in Auftrag gegebene Gestaltungsvorschläge oder Konzeptionen sind eigenständige Leistungen, die zu vergüten sind.

3. Der Kunde hat das Bild- und Filmmaterial sorgfältig und pfleglich zu behandeln und darf es an Dritte nur zu geschäftsinternen Zwecken der Sichtung, Auswahl und technischen Verarbeitung weitergeben.

III. NUTZUNGSRECHTE

1. Der Kunde erwirbt grundsätzlich nur ein einfaches Nutzungsrecht zur einmaligen Verwendung, begrenzt auf die Bundesrepublik Deutschland.

2. Ausschließliche Nutzungsrechte, medienbezogene oder räumliche Exklusivrechte oder Sperrfristen müssen gesondert vereinbart werden.

3. Mit der Lieferung wird lediglich das Nutzungsrecht übertragen für die einmalige Nutzung des Bild- und Filmmaterials zu dem vom Kunden angegebenen Zweck und in der Publikation und in dem Medium oder Datenträger, welche/-s/-n der Kunde angegeben hat oder welche/-s/-r sich aus den Umständen der Auftragserteilung ergibt. Im Zweifelsfall ist maßgeblich das Objekt, für welches das Bild- und Filmmaterial ausweislich des Lieferscheins oder der Versandadresse zur Verfügung gestellt worden ist.

4. Jede über Ziffer 3. hinausgehende Nutzung, Verwertung, Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung ist honorarpflichtig und bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung von Guntram Fröbel. Das gilt insbesondere für:
* eine Zweitverwertung oder Zweitveröffentlichung, insbesondere in Sammelbänden, produktbegleitenden Prospekten, bei Werbemaßnahmen oder bei sonstigen Nachdrucken,
* jegliche Bearbeitung, Änderung oder Umgestaltung des Bild- und Filmmaterials,
* die Digitalisierung, Speicherung oder Vervielfältigung des Bild- und Filmmaterials auf Datenträgern aller Art (z.B. magnetische, optische, magnetooptische oder elektronische Trägermedien wie CD-ROM, CDi, Disketten, Festplatten, Arbeitsspeicher, Mikrofilm etc.), soweit dieses nicht nur der technischen Verarbeitung des Bild- und Filmmaterials gem. Ziff.III 3. AGB dient,
* jegliche Vervielfältigung oder Nutzung der Bild- und Filmdaten auf CD-ROM, CDi, Disketten oder ähnlichen Datenträgern,
* jegliche Aufnahme oder Wiedergabe der Bild- und Filmdaten im Internet oder in Online- Datenbanken oder in anderen elektronischen Archiven (auch soweit es sich um interne elektronische Archive des Kunden handelt),
* die Weitergabe des digitalisierten Bild- und Filmmaterials im Wege der Datenfernübertragung oder auf Datenträgern, die zur öffentlichen Wiedergabe auf Bildschirmen oder zur Herstellung von Hardcopies geeignet sind.

5. Veränderungen des Bild- und Filmmaterials durch Composing, Montage oder durch elektronische Hilfsmittel zur Erstellung eines neuen urheberrechtlich geschützten Werkes sind nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Guntram Fröbel und nur bei Kennzeichnung gestattet. Auch darf das Bild- und Filmmaterial nicht abgezeichnet, nachgestellt fotografiert, nachgestellt gefilmt oder anderweitig als Motiv benutzt werden.
6. Der Kunde ist nicht berechtigt, die ihm eingeräumten Nutzungsrechte ganz oder teilweise auf Dritte, auch nicht auf andere Konzern- oder Tochterunternehmen, zu übertragen.
7. Jegliche Nutzung, Wiedergabe oder Weitergabe des Bild- und Filmmaterials ist nur gestattet unter der Voraussetzung der Anbringung des von Guntram Fröbel vorgegebenen Urhebervermerks in zweifelsfreier Zuordnung zum jeweiligen Bild oder Film.

IV. ZEPPELINVERMIETUNG

1. Guntram Fröbel bietet seinen Kunden die Möglichkeit der Mietung von Kleinflugapparaten in Form eines Zeppelins zum Zweck von Foto- und Filmaufnahmen aus der Luft an.
2. Die Einholung von sämtlichen, insbesondere behördlichen, Genehmigungen obliegt dem Kunden. Diese müssen spätestens vor Beginn des 2. Kalendertages vor dem geplanten Flugtag vorliegen. Eine Einholung der Genehmigungen durch Guntram Fröbel ist eine kostenpflichtige Zusatzleistung und muss gesondert schriftlich vereinbart werden.
3. Daten sowie sonstige erforderliche Materialen und Informationen für eine werbliche Gestaltung des Zeppelins müssen spätestens vor Beginn des 5. Kalendertages vor dem geplanten Flugtag vorliegen.
4. Guntram Fröbel ist nur bis zum Beginn des 14. Kalendertages vor dem geplanten Flugtag an sein Angebot gebunden. Hat der Kunde das Angebot bis zu diesem Zeitpunkt nicht schriftlich angenommen, ist kein Vertrag geschlossen.
5. Sind vertraglich die Dienste eines von Guntram Fröbel zu Verfügung zu stellenden Zeppelinführers vereinbart, so entscheidet ausschließlich dieser über sämtliche Fragen des Einsatzes vor Ort. Er unterliegt nicht den Weisungen des Kunden. Bei seinen Entscheidungen orientiert sich der Zeppelinführer an den Witterungsverhältnissen und den Fluggegebenheiten vor Ort.

V. HAFTUNG

Guntram Fröbel übernimmt keine Haftung für die Verletzung von Rechten abgebildeter Personen oder Objekte, es sei denn, es wird ein entsprechend unterzeichnetes Release-Formular beigefügt. Der Erwerb von Nutzungsrechten sowie die Einholung von Veröffentlichungsgenehmigungen bei Veranstaltungen, Sammlungen, Museen etc. obliegt dem Kunden. Der Kunde trägt die Verantwortung für die Betextung sowie die sich aus der konkreten Veröffentlichung ergebenden Sinnzusammenhänge.

VI. Honorar

1. Es gilt das vereinbarte Honorar. Ist kein Honorar vereinbart worden, bestimmt es sich nach der jeweils aktuellen Bildhonorarübersicht der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (MFM). Das Honorar versteht sich zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
2. Das Honorar gilt nur für die einmalige Nutzung des Bild- und Filmmaterials zu dem vereinbarten Zweck gemäß Ziff.III 3. oder 2. AGB. Soll das Honorar auch für eine weitergehende Nutzung bestimmt sein, ist dieses schriftlich zu vereinbaren.
3. Durch den Auftrag anfallende Kosten und Auslagen (z.B. Material- und Laborkosten, Modellhonorare, Kosten für erforderliche Requisiten, Reisekosten, Übernachtung, erforderliche Spesen etc.) sind nicht im Honorar enthalten und gehen zu Lasten des Kunden.
4. Das Honorar gemäß III. 1. AGB ist auch dann in voller Höhe zu zahlen, wenn das in Auftrag gegebene und gelieferte Bild- und Filmmaterial nicht veröffentlicht wird. Bei Verwendung der Aufnahmen als Arbeitsvorlage für Layout- und Präsentationszwecke fällt vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung ein Honorar von mindestens € 75,00 pro Aufnahme an.
5. Eine Aufrechnung oder die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts ist nur gegenüber unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen des Kunden zulässig. Zulässig ist außerdem die Aufrechnung mit bestrittenen aber entscheidungsreifen Gegenforderungen.

VII. RÜCKGABE DES BILD- UND FILMMATERIALS

1. Das Bild- und Filmmaterial ist in der gelieferten Form unverzüglich nach der Veröffentlichung oder der vereinbarten Nutzung, spätestens jedoch 3 Monate nach dem Lieferdatum, unaufgefordert zurückzusenden; beizufügen ist ein Belegexemplar. Eine Verlängerung der 3-Monatsfrist bedarf der schriftlichen Genehmigung von Guntram Fröbel.
2. Überlässt Guntram Fröbel auf Anforderung des Kunden oder mit dessen Einverständnis Bild- und Filmmaterial lediglich zum Zwecke der Prüfung, ob eine Nutzung oder Veröffentlichung in Betracht kommt, hat der Kunde das Bild- und Filmmaterial spätestens innerhalb eines Monats nach Erhalt zurückzugeben, sofern auf dem Lieferschein keine andere Frist vermerkt ist. Eine Verlängerung dieser Frist ist nur wirksam, wenn sie von Guntram Fröbel schriftlich bestätigt worden ist.
3. Die Rücksendung des Bild- und Filmmaterials erfolgt durch den Kunden auf dessen Kosten in branchenüblicher Verpackung. Der Kunde trägt das Risiko des Verlusts oder der Beschädigung während des Transports bis zum Eingang bei Guntram Fröbel.

VIII. VERTRAGSSTRAFE, BLOCKIERUNG, SCHADENSERSATZ

1. Bei jeglicher unberechtigten (ohne Genehmigung von Guntram Fröbel erfolgten) Nutzung, Verwendung, Wiedergabe oder Weitergabe des Bild- und Filmmaterials ist für jeden Einzelfall eine angemessene Vertragsstrafe zu zahlen, vorbehaltlich weitergehender Schadensersatzansprüche. Durch diese Zahlungen werden keinerlei Nutzungsrechte erworben.

IX. DATENSPEICHERUNG, INFORMATIONSPFLICHT

1. Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
2. Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse ist der Kunde verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.

X. SONSTIGES

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart, und zwar und Ausschluss des UN-Kaufrechts – auch bei Lieferungen ins Ausland.
2. Nebenabreden zum Vertrag oder zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.